Kann Demokratie Weitsicht lernen?

Unser neuer Atlas „Demokratische Governance für die Zukunft“ untersucht anhand von fünf Ländern, wie politische Institutionen versuchen die Interessen zukünftiger Generationen zu berücksichtigen. Mit dem Autor der Länderfallstudien, Michael Rose, haben wir ein Interview dazu geführt, warum politische Kurzsichtigkeit ein Problem ist, welche Stärken und Schwächen unterschiedliche Modelle haben und was der Atlas zur Debatte beiträgt.

Jonathan Hoffmann: Warum ist Politik oft „kurzsichtig“?

Michael Rose: Im politischen Tagesgeschäft ist der Zeithorizont oft auf die aktuelle Legislaturperiode begrenzt. Auf Politiker:innen lastet daher ein hoher Gegenwartsdruck, der wenig Platz für die Berücksichtigung der Bedürfnisse zukünftiger Generationen lässt. Wie reagieren Medien und Wählerschaft auf aktuelle Ereignisse, die eigenen Ideen und die der politischen Mitbewerber:innen? Wie erarbeitet man politische Mehrheiten und Finanzierungsmöglichkeiten für die Politiken, die man wichtig findet? Welche Anliegen erscheinen als dringend, weil man Druck aus traditionellen und sozialen Medien, Umfragen, der eigenen Wählerschaft, Verbänden, Partei oder Fraktion bekommt? Wie können die ganzen akuten Krisen bewältigt, Erfolge kommuniziert und die eigene Wiederwahl gesichert werden, um überhaupt weiterhin politisch gestalten zu können? Zukünftige Generationen sind zwar ebenfalls stark von den heutigen politischen (Nicht-)Entscheidungen betroffen, können aber nicht mitreden und geraten so schnell aus dem Blick.

Jonathan Hoffmann: Ist diese „Kurzsichtigkeit“ ein notwendiges „Feature“ von Demokratien oder doch eher ein Problem?

Michael Rose: Während ein gewisser Gegenwartsdruck ja demokratietheoretisch durchaus gewollt ist, ist die ungenügende Berücksichtigung der längerfristigen Zukunft ein unschöner Nebeneffekt, der zu vielen Nachhaltigkeitsproblemen beiträgt. Dies geht beispielsweise damit einher, dass man unter dem Gegenwartsdruck auf der einen Seite die Lösung vermeintlich langfristiger Probleme zu leicht aufschieben und Kosten in die Zukunft verlagern kann. Auf der anderen Seite gibt es wenig handfeste Anreize für Zukunftsinvestitionen, die sich erst langfristig auszahlen, aber heute finanziell und politisch kosten – selbst dann, wenn wir sie für richtig und wichtig halten. Den Leser:innen dieses Interviews dürfte es (leider) nicht schwerfallen, hierfür konkrete Beispiele zu finden. Als Wähler:innen und Meinungsbildner:innen dürfen wir uns da aber gerne auch mal an die eigene Nase fassen, wir sind ja ebenfalls Teil dieses gegenwartsorientierten Anreizsystems.

Jonathan Hoffmann: Welchen Beitrag können Institutionen für zukünftige Generationen dazu leisten, Demokratie zukunftsorientierter zu machen?

Michael Rose: Im besten Fall haben Institutionen für die Zukunft die Möglichkeit, zukunftsgerechte Politiken zu erleichtern und zukunftsfeindliche Politiken zu erschweren, ohne dabei selbst einem großen politischen Gegenwartsdruck zu unterliegen, aber eben auch ohne eine eigene demokratische Entscheidungsmacht zu beanspruchen. Sie können beispielsweise Politikvorschläge aus Regierung oder Parlament als eine Art Kontrollinstanz noch vor ihrer Verabschiedung überprüfen und bewerten, Politik, öffentliche Verwaltung und ggf. auch Unternehmen und Zivilgesellschaft zu Fragen der Zukunftsgerechtigkeit mit ihrer Expertise beraten oder selbst Politikvorschläge mitentwickeln und in den politischen Entscheidungsprozess geben. Für all dies gibt es empirische Beispiele – einige davon haben wir ja im Atlas zusammengetragen.

Zugleich braucht es idealerweise auch immer eine konstruktive und ergebnisoffene evidenz- und werteinformierte Diskussion darüber, wie die Zukunft aussehen könnte oder sollte und was im Einzelfall überhaupt die zukunftsgerechtere Option wäre. Denn das steht ja selten schon objektiv fest. Ohne die Expertise und Diskursräume dezidierter Institutionen für die Zukunft dürfte das nur schwer zu realisieren sein. All das reduziert nicht immer gleich den Gegenwartsdruck für die Politik, aber kann zukünftigen Generationen mittelbar eine institutionalisierte Stimme im politischen Entscheidungsprozess geben und so zu einer „besseren“, vorausschauenderen Politik beitragen.

Jonathan Hoffmann: Welchen Beitrag leistet der Atlas zum Verständnis von Institutionen für zukünftige Generationen?

Michael Rose: Der Atlas gibt einen Einblick darin, wie andere Länder das Problem mit institutionellen Reformen angegangen sind. Bei den Fact Sheets war mir ein nüchterner Blick wichtig, der Potenziale und Grenzen dieser Institutionen für die Zukunft aufzeigt. Der Atlas ist also keine klassische „Best Practice“-Sammlung, sondern erzählt sowohl von den Erfolgen als auch – mitunter – vom Scheitern dieser Reformen. Die Fälle sind dabei recht unterschiedlich, sowohl was ihre Entstehung und ihre Leistungsfähigkeit als auch ihr Ab- oder Überleben betrifft. Es ergibt daher wenig Sinn, ein Modell eins zu eins zu kopieren, da jedes Land einen anderen politischen Kontext hat.

Jonathan Hoffmann: Was können wir von anderen Demokratien lernen, wenn wir langfristige Orientierung in der Politik stärken wollen?

Michael Rose: Wir können aus den Erfahrungen anderer Länder mit Zukunfts-Institutionen viel lernen, beispielsweise – wie in so vielen Dingen – von Finnland. Dort gibt es ein System strategischer Vorausschau, das sich über mehrere Jahrzehnte entwickelt hat und zentral und dennoch sehr breit verankert ist, mit Zweigen an den Universitäten, der Ministerialbürokratie, dem Parlament und begrenzt auch der Gesellschaft. Israel und Ungarn hatten starke Einzelinstitutionen – unabhängige parlamentarische Kommissare für zukünftige Generationen – die über ein beeindruckendes Instrumentarium verfügten, aber zumindest in ihrer ursprünglichen Form politische Regierungs- und Stimmungswechsel nicht überlebt haben. Heute gilt der Kommissar für zukünftige Generationen in Wales weltweit als vorbildhaft, auch wenn er mit seinem Mandat nicht ganz mit den Beispielen aus Ungarn und Israel mithalten kann.

Fallübergreifend zeigt meine empirische Forschung übrigens, dass spezialisierte Einzelinstitutionen für zukünftige Generationen eine gesetzliche Grundlage und überparteiliche Unterstützung benötigen und weder zu stark noch zu schwach mandatiert sein sollten, um langfristig erfolgreich arbeiten zu können. Generell ist es aber wahrscheinlich keine schlechte Idee, Zukunftsgerechtigkeit breiter im politischen System und in der Gesellschaft zu verankern und das Thema nicht nur einer einzigen spezialisierten Institution zu überlassen.